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Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg

Die Gemeinden und Kreise sind nach der Landesverfassung ermächtigt, eigene Abgaben, Steuern, Gebühren nach Maßgabe der Gesetze zu erheben. Neben den bundesgesetzlichen Regelungen, insbesondere den Realsteuergesetzen, kommt auf Landesebene vor allem dem Kommunalabgabengesetz als Ermächtigungsgrundlage für die Erschließung eigener kommunaler Einnahmequellen besondere Bedeutung zu.

Die Kommentierung baut auf der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zum Kommunalabgabenrecht auf, bezieht aber auch die Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte anderer Bundesländer ein, soweit die dortige Rechtslage mit der in Baden-Württemberg vergleichbar ist.
Als aktuelle, kompetente und zuverlässige Orientierungs- und Arbeitshilfe informiert das übersichtliche Erläuterungswerk insbesondere sämtliche Gemeinde-, Stadt- und Kreisverwaltungen, Zweckverbände und kommunalen Unternehmen, kommunalen Mandatsträger und kommunalen Dienstleister, Verwaltungsgerichte und Fachanwälte sowie sonstigen rechtsberatenden Personen.

Ernst Gössl und Karl Reif, als zuständige Referenten beim Gemeindetag Baden-Württemberg seit Jahren mit dem Kommunalabgaben- bzw. Erschließungsbeitragsrecht befasst, sind für die vom Gemeindetag Baden-Württemberg herausgegebenen (Beitrags- und Gebühren-)Satzungsmuster verantwortlich. Als ständige Dozenten an der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie und der Verwaltungsschule des Gemeindetags sowie als Autoren weiterer Fachliteratur auf dem Gebiet des Kommunalabgabenrechts haben sich die Verfasser als versierte Kenner dieser ebenso bedeutsamen wie schwierigen und komplexen Materie einen Namen gemacht.

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