Die Kreisumlagefestsetzung
Materiellrechtliche Vorgaben - Verfahren - Höhe
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Darstellung
Softcover
1. Auflage
2020
350 Seiten, (3 Ordner)
Format:
12,8 x
19,4
cm
ISBN
978-3-8293-1568-5
Durch die Erhebung der Kreisumlage werden der jeweiligen Gesamtheit von kreisangehörigen Gemeinden und Kreis keine Mittel entzogen, dennoch sorgt der Umfang ihrer Erhebung oft für hitzige Diskussionen, mitunter auch für offenen Streit. Schließlich gilt es, mit ihrer genauen Festlegung die kommunalpolitischen Prioritäten im jeweiligen Kreis zwischen Gemeinden und Kreis in finanzieller Hinsicht festzulegen und abzusichern. Damit die Festsetzung der Kreisumlage befriedet erfolgt, müssen Kreis und Gemeinden offen und beständig miteinander kommunizieren.
Die Darstellung handelt von der Kreisumlage, ihren rechtlichen Grundlagen, den Regelungen über ihre Verwendung und ihre zulässige Höhe sowie den bei ihrer Festsetzung zu berücksichtigenden Ermittlungspflichten und Darlegungslasten. Die Kreisumlage stellt im Gesamtsystem der öffentlichen Aufgabenfinanzierung einerseits ein sehr überschaubares, andererseits aber ein im Detail höchst bedeutsames, feingliedrig strukturiertes Element dar, das es zunächst kurz in den Gesamtrahmen der öffentlichen Aufgabenfinanzierung in Deutschland einzuordnen gilt.
Die Darstellung über die Kreisumlagefestsetzung bereitet alle dafür relevanten Fragestellungen gründlich auf, ohne dabei eine einseitige Perspektive einzunehmen. Insbesondere wird die einschlägige Rechtsprechung verlässlich aufbereitet wiedergegeben. Daher ist die Lektüre hilfreich, um evtl. Streitigkeiten vor Ort zu vermeiden, jedenfalls aber nicht ausarten zu lassen. Rechthaberei hilft bei der Kreisumlagefestsetzung keiner Seite.
Die Lektüre dieser Darstellung - abgesehen von unabweisbaren Streitfällen - soll den Gang zum Anwalt und damit Streit und vermeidbare Ausgaben und Gerichtsverfahren ersparen.
Die Darstellung über die Kreisumlagefestsetzung bereitet alle dafür relevanten Fragestellungen gründlich auf, ohne dabei eine einseitige Perspektive einzunehmen. Insbesondere wird die einschlägige Rechtsprechung verlässlich aufbereitet wiedergegeben. Daher ist die Lektüre hilfreich, um evtl. Streitigkeiten vor Ort zu vermeiden, jedenfalls aber nicht ausarten zu lassen. Rechthaberei hilft bei der Kreisumlagefestsetzung keiner Seite.
Die Lektüre dieser Darstellung - abgesehen von unabweisbaren Streitfällen - soll den Gang zum Anwalt und damit Streit und vermeidbare Ausgaben und Gerichtsverfahren ersparen.
Der Autor Prof. Dr. jur. Hans-Günter Henneke, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages, Vizepräsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Honorarprofessor an der Universität Osnabrück, befasst sich seit mehr als 30 Jahren intensiv mit der Thematik.
Rezensionen
Mit dieser aus mehr als 30jähriger intensiver Befassung mit der Thematik hervorgegangenen systematischen Darstellung von Professor Dr. Hans-Günter Henneke gewinnt die Leserschaft einen umfassenden Überblick über die relevanten Fragestellungen zur Festsetzung der Kreisumlage. Inhaltlich setzt sich der Autor im Lichte der einschlägigen Rechtsprechung, ohne dabei eine zu einseitige Perspektive einzunehmen, dabei in vier Kapiteln vertiefend mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben, der kommunalen Aufgabenzuständigkeit, der Kreisumlage sowie der gerichtlichen Kontrolle auseinander.
(Florian Schilling, Stadt und Gemeinde digital, Ausgabe 01/2021)
Henneke hat hier in seiner bekannten und bewährten Art die materiell- und formalrechtlichen Rechtsnormen der Kreisumlagefestsetzung beschrieben, analysiert und bewertet. Seine Aussagen und Feststellungen sind umfassend mit der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur belegt. Es wäre wünschenswert, wenn die Verwaltungskraft und das politische Engagement der vor Ort täti-gen Mandatsträger sich künftig stärker der eigentlichen Aufgabenerledigung zuwenden würden und sich nicht in Auseinandersetzungen um die Kreisumlage verlieren. Rechtliche Auseinandersetzungen um die Höhe der Kreisumlage bringen kein Geld in die kommunalen Kassen. Die Mahnung des Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts, die Verantwortlichen vor Ort sollten 'miteinander reden', sollte beherzigt werden. Henneke hat mit dieser Schrift die Grundlagen zur rechtlichen Einordnung der Kreisumlagebestimmungen und zur Versachlichung der Auseinandersetzungen gelegt.
(Heinrich Albers, Beigeordneter a.D., Sarstedt)
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke bereitet in der vorliegenden Darstellung über die Kreisumlagefestsetzung alle dafür relevanten Fragestellungen gründlich auf, ohne dabei eine einseitige Perspektive einzunehmen. Insbesondere wird die einschlägige Rechtsprechung verlässlich und verständlich wiedergegeben. Daher ist die Lektüre hilfreich, um eventuelle Streitigkeiten vor Ort zu vermeiden, jedenfalls aber nicht ausarten zu lassen. Rechthaberei hilft bei der Kreisumlagefestsetzung keiner Seite. Schließlich wissen die Gemeinden und ihr Kreis, dass man sich im Leben nicht nur zweimal, sondern noch viel öfter sieht und eine unauflösliche Schicksalsgemeinschaft für die Menschen, die im Kreisgebiet leben, bildet.
(Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen)
Das Werk von Henneke Die Kreisumlagefestsetzung beschreibt die Voraussetzungen und Grundlagen in sehr anschaulicher Art und Weise. Das Werk beinhaltet das aktuelle Recht, die jüngste Rechtsprechung zu diesem Thema sowie die jeweiligen länderspezifischen Regelungen. Das Buch eignet sich für alle, die mit dem Thema befasst sind, aber auch für diejenigen, die sich lediglich einen Überblick über das Thema verschaffen möchten.
(kosDirekt)
(Florian Schilling, Stadt und Gemeinde digital, Ausgabe 01/2021)
Henneke hat hier in seiner bekannten und bewährten Art die materiell- und formalrechtlichen Rechtsnormen der Kreisumlagefestsetzung beschrieben, analysiert und bewertet. Seine Aussagen und Feststellungen sind umfassend mit der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur belegt. Es wäre wünschenswert, wenn die Verwaltungskraft und das politische Engagement der vor Ort täti-gen Mandatsträger sich künftig stärker der eigentlichen Aufgabenerledigung zuwenden würden und sich nicht in Auseinandersetzungen um die Kreisumlage verlieren. Rechtliche Auseinandersetzungen um die Höhe der Kreisumlage bringen kein Geld in die kommunalen Kassen. Die Mahnung des Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts, die Verantwortlichen vor Ort sollten 'miteinander reden', sollte beherzigt werden. Henneke hat mit dieser Schrift die Grundlagen zur rechtlichen Einordnung der Kreisumlagebestimmungen und zur Versachlichung der Auseinandersetzungen gelegt.
(Heinrich Albers, Beigeordneter a.D., Sarstedt)
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke bereitet in der vorliegenden Darstellung über die Kreisumlagefestsetzung alle dafür relevanten Fragestellungen gründlich auf, ohne dabei eine einseitige Perspektive einzunehmen. Insbesondere wird die einschlägige Rechtsprechung verlässlich und verständlich wiedergegeben. Daher ist die Lektüre hilfreich, um eventuelle Streitigkeiten vor Ort zu vermeiden, jedenfalls aber nicht ausarten zu lassen. Rechthaberei hilft bei der Kreisumlagefestsetzung keiner Seite. Schließlich wissen die Gemeinden und ihr Kreis, dass man sich im Leben nicht nur zweimal, sondern noch viel öfter sieht und eine unauflösliche Schicksalsgemeinschaft für die Menschen, die im Kreisgebiet leben, bildet.
(Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen)
Das Werk von Henneke Die Kreisumlagefestsetzung beschreibt die Voraussetzungen und Grundlagen in sehr anschaulicher Art und Weise. Das Werk beinhaltet das aktuelle Recht, die jüngste Rechtsprechung zu diesem Thema sowie die jeweiligen länderspezifischen Regelungen. Das Buch eignet sich für alle, die mit dem Thema befasst sind, aber auch für diejenigen, die sich lediglich einen Überblick über das Thema verschaffen möchten.
(kosDirekt)