Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung Rheinland-Pfalz
Kommentar
Softcover
5. Auflage
erscheint ca. September 2026
ca. 500 Seiten
Format: 16,5 x
23,5
cm
ISBN:
978-3-8293-2120-4
Eigenbetriebe als rechtlich selbständige Anstalten des öffentlichen Rechts sind der Prototyp der organisatorisch und wirtschaftlich verselbständigten Anstalt.
Sie sind mit eigener Wirtschaftsführung und die der Werkleitung unwiderruflich übertragene Kompetenz zur selbständigen Erledigung der laufenden Betriebsführung einschließlich der Vertretung nach außen ausgestattet. Eigenbetriebe haben die Pflicht zu doppelter Buch- und kaufmännischer Wirtschaftsführung.
Sie sind mit eigener Wirtschaftsführung und die der Werkleitung unwiderruflich übertragene Kompetenz zur selbständigen Erledigung der laufenden Betriebsführung einschließlich der Vertretung nach außen ausgestattet. Eigenbetriebe haben die Pflicht zu doppelter Buch- und kaufmännischer Wirtschaftsführung.
Eigenbetriebe als rechtlich unselbstständige Sondervermögen der Verbandsgemeinden bzw. von juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie Anstalten als eigene rechtlich selbständige Körperschaften des öffentlichen Rechts sind der „Prototyp der organisatorisch und wirtschaftlich verselbständigten Einrichtungen Anstalt“. Sie sind mit eigener Wirtschaftsführung und der Werkleitung/dem Vorstand unwiderruflich übertragenen Kompetenz zur selbständigen Erledigung der laufenden Betriebsführung einschließlich der Vertretung nach außen ausgestattet. Eigenbetriebe haben die Pflicht zu doppelter Buch- und kaufmännischer Wirtschaftsführung und sie bieten praktische Vorteile, wie die Festlegung des Anschluss- und Benutzungszwangs und die Möglichkeit des öffentlich-rechtlichen Tätigwerdens einschließlich der Erhebung von Kommunalabgaben.
Die Kommentierung ist an den Bedürfnissen der Praxis orientiert und erleichtert damit auch den ehrenamtlichen Organmitgliedern ihre Aufgabenwahrnehmung.
Somit eignet sich der Titel für Stadt-, Gemeinde- und Kreisverwaltungen, Zweckverbände, Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, Rechnungsprüfungsämter, die örtl. Prüfung beim Landesrechnungshof, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, Kommunalaufsichtsbehörden und die kommunalen Spitzenverbände.
Die Autoren Klaus Schmidt und Heiko Bokelmann, beide Wirtschaftsprüfer und Steuerberater und Geschäftsführende Gesellschafter der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Dornbach GmbH, und Dr. jur. Jochen Hell, Rechtsanwalt, Geschäftsführender Gesellschafter der Dornbach GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft, beraten Kommunen und kommunale Einrichtungen und sind ausgewiesene Kenner der Materie.
Die Kommentierung ist an den Bedürfnissen der Praxis orientiert und erleichtert damit auch den ehrenamtlichen Organmitgliedern ihre Aufgabenwahrnehmung.
Somit eignet sich der Titel für Stadt-, Gemeinde- und Kreisverwaltungen, Zweckverbände, Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, Rechnungsprüfungsämter, die örtl. Prüfung beim Landesrechnungshof, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, Kommunalaufsichtsbehörden und die kommunalen Spitzenverbände.
Die Autoren Klaus Schmidt und Heiko Bokelmann, beide Wirtschaftsprüfer und Steuerberater und Geschäftsführende Gesellschafter der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Dornbach GmbH, und Dr. jur. Jochen Hell, Rechtsanwalt, Geschäftsführender Gesellschafter der Dornbach GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft, beraten Kommunen und kommunale Einrichtungen und sind ausgewiesene Kenner der Materie.
Klaus Schmidt, Dipl. Kaufmann, Geschäftsführender Gesellschafter der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft. Dornbach GmbH, Heiko Bokelmann, Dipl.-Kfm., Geschäftsführender Gesellschafter der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft. Dornbach GmbH und Dr. jur. Jochen Hell, Rechtsanwalt, Geschäftsführender Gesellschafter der Dornbach GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft, beraten Kommunen und kommunale Einrichtungen und sind ausgewiesene Kenner der Materie.