Krankenhausgestaltungsgesetz Nordrhein-Westfalen (digital)

Eine bis ins letzte Detail gehende Krankenhausplanung behindert Wettbewerb und steht planerisch und wirtschaftlich gestaltenden Maßnahmen der Leistungserbringer und Kostenträger entgegen. Es gilt, bürokratische Hindernisse abzubauen und konzeptionellen zukunftsweisenden Ideen Raum zu geben.
Das Landeskrankenhausgesetz Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW) soll Anreize zu wirtschaftlich sparsamem und effizientem Verhalten schaffen. Vor diesem Hintergrund ist die Gestaltungsfreiheit der Krankenhausträger unter Berücksichtigung ihrer Organisationshoheit durch flexiblere Regelungen ausgeweitet worden. Auf Detailregelungen wird weitgehend verzichtet.
Das Krankenhausplanungsverfahren mit seinem bisher dreistufigen Aufbau aus Rahmenplanung, Schwerpunktplanung und regionalen Planungskonzepten wird gestrafft. Dazu bedarf es klarer Regelungen, die sich auf das Notwendigste beschränken. Dies hat der Gesetzgeber im KHGG NRW weitgehend berücksichtigt.
Der Kommentar greift diesen Anspruch auf und erläutert das Gesetz so detailliert und verständlich, dass es in der Alltagspraxis problemlos und gewinnbringend angewendet werden kann. Die einschlägige aktuelle Rechtsprechung zum Thema wird ebenfalls sorgfältig verarbeitet.

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