Niedersächsisches Versammlungsgesetz
Kommentar
Softcover
2. Auflage
2020
196 Seiten
Format: 16,5 x
23,5
cm
ISBN:
978-3-8293-1603-3
Mit der sog. Föderalismusreform I wurde die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes für das Versammlungsrecht in Art. 74 Abs. 1 Nr. 3 GG gestrichen. Seitdem sind die Länder für diesen Bereich ausschließlich zuständig.
Die Struktur des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes ist weitgehend an den verfassungsrechtlichen Vorgaben des Art. 8 GG ausgerichtet. Es enthält aber nicht nur Schranken der Versammlungsfreiheit, sondern auch Regelungen, die die Durchführung von Versammlungen erleichtern sollen und Regelungen, die die verschiedenen Teilrechte der Versammlungsfreiheit, die miteinander in Konflikt geraten können, zum Ausgleich bringen sollen. Außerdem enthält das Gesetz Konkretisierungen des Schutzbereichs, Friedlichkeit und Waffenlosigkeit. Zudem hat der Gesetzgeber einige überkommene, aber obsolete Institutionen des Versammlungsrechts beseitigt - so wird auf die Differenzierung von öffentlichen und nicht-öffentlichen Versammlungen verzichtet, desgleichen auf den Rechtsbegriff des Veranstalters.
Die vorliegende Kommentierung soll dem Praktiker eine Hilfestellung bieten, die weiterhin recht offenen Regelungen des NVersG in der Praxis auch verfassungskonform zur Anwendung zu bringen. Damit soll dem Zweck des Gesetzes - eine durch die Verfassung verbürgte Versammlungsfreiheit als ein für die freiheitliche demokratische Grundordnung besonders bedeutsames Grundrecht - Rechnung getragen werden.
Die vorliegende Kommentierung soll dem Praktiker eine Hilfestellung bieten, die weiterhin recht offenen Regelungen des NVersG in der Praxis auch verfassungskonform zur Anwendung zu bringen. Damit soll dem Zweck des Gesetzes - eine durch die Verfassung verbürgte Versammlungsfreiheit als ein für die freiheitliche demokratische Grundordnung besonders bedeutsames Grundrecht - Rechnung getragen werden.
Die Autoren sind Dr. Christian Wefelmeier, Ministerialdirigent beim Gesetzgebungs- und Beratungsdienst des Niedersächsischen Landtags und Dr. Dennis Miller, Ministerialrat beim Niedersächsischen Landtag.
Rezensionen
Der 'Wefelmeier/Miller' sollte zur Standardausrüstung jedes mit dem Versammlungsrecht befassten Praktikers gehören. Wegen seiner Praxisorientierung bei gleichzeitiger wissenschaftlicher Vertiefung eignet er sich sowohl für den Einstieg in die komplexe Materie des Versammlungsrechts als auch für die Lösung konkreter Rechtsfragen. Und auch an der wissenschaftlichen Beschäftigung mit der Materie Interessierte werden aus der Lektüre ihren Nutzen ziehen.
(Andrea Reccius, Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichts Hannover und Vorsitzende der u. a. für das Versammlungsrecht zuständigen 10. Kammer des Gerichts, Verwaltungsblätter, Ausgabe 09/2021)
Die Kommentierung von Wefelmeier/Miller ist aufgrund ihres Detailreichtums zudem eine 'Fundgrube' für speziellere versammlungsrechtliche Fragestellungen. Das Werk wird seinen Platz im Feld der Kommentarliteratur zum Versammlungsrecht mühelos behaupten.
(VPräsVG Dr. Wilfried Peter, LKV, Ausgabe 03/2021)
(Andrea Reccius, Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichts Hannover und Vorsitzende der u. a. für das Versammlungsrecht zuständigen 10. Kammer des Gerichts, Verwaltungsblätter, Ausgabe 09/2021)
Die Kommentierung von Wefelmeier/Miller ist aufgrund ihres Detailreichtums zudem eine 'Fundgrube' für speziellere versammlungsrechtliche Fragestellungen. Das Werk wird seinen Platz im Feld der Kommentarliteratur zum Versammlungsrecht mühelos behaupten.
(VPräsVG Dr. Wilfried Peter, LKV, Ausgabe 03/2021)